Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Leo-Plast GmbH, Am Dreistein 1, 01945 Ruhland, USt-IdNr.: DE200592510 (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Verkaufsräumen und Internet dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
Änderungsvorbehalt
Wir behalten uns vor, den Lieferumfang, die technische Ausführung und den Preis der einzelnen Artikel jederzeit und ohne Ankündigung zu ändern. Weiterhin
sind die Beschreibungen der einzelnen Artikel nicht als verbindlich anzusehen. Irrtümer bezüglich der Artikelbeschreibungen, der Artikelnummern und
speziell der Preise können von uns nicht ausgeschlossen werden; somit sind alle Artikelpunkte unverbindlich.
Angebote und Lieferungen
Alle Angebote sind freibleibend. Aufträge gelten erst dann als von uns angenommen, wenn sie schriftlich bestätigt sind oder die Lieferung ausgeführt worden ist.
Angaben über Liefertermine sind unverbindlich und berechtigen in keinem Falle bei einer Überschreitung zu Schadenersatzansprüchen. Schadenersatz für Folgeschäden ist ausgeschlossen.
Alle Ereignisse höherer Gewalt oder andere Umstände, die wir nicht zu vertreten haben, berechtigen uns nach unserer Wahl, vom Vertrag zurückzutreten, die Lieferzeit um einen entsprechenden Zeitraum zu verlängern oder Liefermengen zu kürzen. Schadenersatzansprüche sind in jedem Falle ausgeschlossen.
Nimmt der Käufer bestellte Ware nicht ab, sind wir berechtigt, die Ware auf seine Kosten und Gefahr einzulagern; der Kaufpreis wird dann sofort fällig.
Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar.
Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers. Bei Kundenspezifisch gefertigten Waren erlischt das gesetzliche 14-tägige Widerrufsrecht für Verträge, die online oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen werden. Das gilt auch, wenn die bestellte Ware noch nicht produziert wurde.
Warenrücksendung
Rücksendungen von Waren, gleichgültig ob von neuwertigen, gebrauchten oder beschädigten Waren, sind nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung zulässig.
Preise
Die Preise werden nach der am Tage der Lieferung gültigen Preisliste berechnet. Ist für die Lieferung der bestätigten Ware ein Zeitpunkt von über vier Monaten nach dem Zugang der Auftragsbestätigung beim Käufer vereinbart, so kann eine Erhöhung der Preise unserer Vorlieferanten zum Zeitpunkt der Lieferung an uns in gleicher Höhe - ohne einen weiteren Zuschlag – durch uns an den Käufer weitergegeben werden. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise angemessen zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages betriebsexterne Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Marktpreisänderungen eintreten und sich auf die Gesamtkosten der Ware auswirken.
Zahlungsbedingungen
Sofern nicht schriftlich besondere Zahlungsbedingungen vereinbart worden sind, sind die Rechnungsbeträge innerhalb acht Tagen nach Rechnungsdatum abzüglich 2% Skonto oder 30 Tagen netto zu bezahlen. Ist eine Zahlung nicht innerhalb von dreißig Tagen nach Erhalt der Rechnung erfolgt, gerät der Käufer, sofern er Kaufmann im Sinne des HGB ist, in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Wir sind dann vorbehaltlich der Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
Wir sind, auch im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung, jederzeit berechtigt, eine Lieferung ganz oder teilweise nur gegen Vorkasse oder eine Anzahlung durchzuführen. Einen entsprechenden Vorbehalt erklären wir spätestens mit der Auftragsbestätigung. Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt, weitere Lieferungen nur gegen Nachnahme vorzunehmen oder die Lieferung zurückzuhalten. Im Falle des Verzugs des Käufers wird der gesamte Kaufpreis für sämtliche gelieferte Ware sofort fällig.
Tritt nach Abschluss des Vertrages in der Kreditwürdigkeit des Käufers eine Verschlechterung ein oder werden die vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht eingehalten, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag auch dann berechtigt, wenn bereits Teillieferungen durchgeführt sind. Wechsel oder Schecks werden von uns nur erfüllungshalber angenommen. Diskontspesen gehen zu Lasten des Käufers.
Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen sowie die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten seitens des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind anerkannt oder gerichtlich festgestellt.
Versand
Der Versand erfolgt unfrei ab unserem Lager. Der Versand erfolgt immer auf Gefahr des Käufers.
Die Lieferung/Versand von Waren erfolgt auf dem Transport/Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
Kann das Transportunternehmen eine Zustellung beim Kunden nicht durchführen, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Transport/Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
Angaben über Liefertermine sind unverbindlich und berechtigen in keinem Falle bei einer Überschreitung zu Schadensersatzansprüchen. Sofern einem Vertrag bei Sonderanfertigung oder Ausschnitte für Einbauteile unbestimmte Maße oder Angaben zugrunde liegen, verzögert sich die Lieferfrist.
Der Verkäufer wird mit dem Käufer im Vorfeld der Lieferung ein Zeitraum vereinbaren, innerhalb dessen die Lieferung voraussichtlich erfolgen wird. Der Käufer wird innerhalb dieses Zeitfensters die Annahme ermöglichen. Sollte diese nicht ermöglicht werden, können Kosten entstehen.
Die Lieferung erfolgt bis Grundstücksgrenze. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass die Boden-, Platz- und sonstigen Verhältnisse an der Einsatzstelle sowie den Zufahrtswegen eine ordnungsgemäße und gefahrlose Durchführung des Auftrages zu gestatten. Auf die Lage und das Vorhandensein von unterirdischen Leitungen, Schächten und sonstigen Hohlräumen hat der Auftraggeber unaufgefordert hinzuweisen. Versäumt der Auftraggeber diese Hinweispflicht, haftet er für alle daraus entstehenden Schäden, auch für Sach- und Sachfolgeschäden, sowie Vermögensschäden an Fahrzeugen des Auftragnehmers und gerät insoweit als die Lieferung wegen eines solchen Umstandes nicht erfolgen kann in Annahmeverzug.
In Fällen höherer Gewalt, oder bei vom Verkäufer oder seinen Erfüllungsgehilfen nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb, sowie Ereignissen, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern sich vereinbarte Lieferfristen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen. Der Verkäufer wird den Käufer über die zu erwartende Lieferverzögerung und deren Gründe unverzüglich informieren. Eine Auslieferung findet nur zwischen März und Oktober statt. Auslieferungen außerhalb dieses Zeitraumes, müssen unter Berücksichtigung von Witterungsverhältnissen abgestimmt werden.
Die Ware muss bei Anlieferung kontrolliert werden. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf unter der Telefonnummer +49.(0)35752.70178 oder per E-Mail leo-plast@online.de. Nachträgliche festgestellte Mängel oder Beschädigungen können nicht anerkannt werden.
Selbstabholungen sind in unserem Firmensitz möglich. Der Auftraggeber ist hierbei für den Transport und die Versicherung verantwortlich.
Unsere Einbauanleitung / Betriebsanleitung ist in jedem Fall einzuhalten.
Verkehrsfähigkeit der Ware und Schutzrechte Dritter bei Exportlieferungen
Der Kunde ist bei Versendungskäufen/ Exportlieferungen dafür verantwortlich, dass die Ware einschließlich der Verpackung und Kennzeichnung im Importland verkehrsfähig ist und keine Schutzrechte Dritter verletzt. Eine rechtliche Prüfung durch uns erfolgt nicht. Bei Verletzung von Schutzrechten Dritter im Importland, stellt der Kunde uns von etwaigen Ansprüchen Dritter frei
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware geht erst mit Begleichung des Kaufpreises sowie unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung in das Eigentum des Käufers über.
Werden die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren oder die daraus hergestellten Gegenstände vom Käufer weiterveräußert, verarbeitet oder eingebaut, so gehen alle dem Käufer daraus erwachsenden Rechte auf uns über. Forderungen aus einer Weiterveräußerung werden bereits jetzt an uns abgetreten. Der Käufer ist zur Einziehung der aus dem Weiterverkauf entstandenen Forderungen bis auf Widerruf berechtigt. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet, die Abtretung seinen Vertragspartnern gegenüber bekanntzugeben und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen die Vertragspartner des Käufers erforderlichen Auskünfte zu geben und Unterlagen auszuhändigen.
Der Käufer ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware gegen Feuer- und Diebstahlsgefahr zu versichern und uns auf Verlangen den Abschluss der Versicherung nachzuweisen. Ansprüche aus dieser Versicherung werden hiermit an uns abgetreten.
Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware zugunsten Dritter ist ohne unsere Zustimmung ausgeschlossen.
Werden in unserem Eigentum stehende Waren gepfändet oder erfolgt sonst ein Eingriff Dritter, der unsere Rechte oder unsere Verfügungsmöglichkeit gefährdet, so hat der Käufer uns hiervon unverzüglich zu benachrichtigen.
Wir verpflichten uns, auf Anforderung des Käufers nach unserer Wahl Sicherheiten freizugeben, die unsere Forderungen um mehr als 20% übersteigen. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug oder stellt er seine Zahlungen ein oder löst er einen Scheck oder Wechsel nicht ein, sind wir berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren jederzeit in unseren unmittelbaren Besitz zu nehmen. Alle entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Käufers.
Haftung
Alle weitergehenden Ansprüche, insbesondere solche auf Wandlung oder Minderung, auf Schadensersatz, auch für Folgeschäden, sind ausdrücklich ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung durch uns, unseren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Der Haftungsausschluss besteht nicht bei Personenschäden.
Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
Gewährleistungsansprüche
Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Empfang zu untersuchen und evtl. Mängel dem Frachtführer auf dem Lieferschein anzuzeigen. Für die Anerkennung von bei einer solchen Untersuchung erkennbaren Mängeln ist Voraussetzung, dass die Ware noch nicht eingebaut oder in Benutzung genommen worden ist. Bei versteckten Mängeln gelten folgende Gewährleistungsfristen: 6 Monate ab Lieferdatum
Mängelrügen sind uns innerhalb von längstens sieben Tagen schriftlich anzuzeigen. Tritt eine Verschlechterung des bemängelten Gegenstandes durch verspätete Mängelrüge ein, werden wir von einer Gewährleistungshaftung frei. Entsprechendes gilt, wenn seitens des Käufers oder Dritter ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung Änderungen, Reparatur- oder lnstandsetzungsarbeiten vorgenommen werden. Beanstandungen können nur geltend gemacht werden, wenn die Waren entsprechend unserer Einbau- und Betriebsanleitung aufgestellt und benutzt wurden. Keine Gewähr wird übernommen für Schäden, die aus folgenden Gründen entstanden sind:
Fehlerhafte Montage, natürliche Abnutzung, ungeeignete Betriebs-mittel, Austauschwerkstoffe, mangelhafte Bauarbeiten, chemische, elektronische oder elektrische Einflüsse, sofern sie nicht auf ein Verschulden unsererseits zurückzuführen sind. Regel- und Steuereinrichtungen dürfen keiner Wärmestrahlung, keinerlei Angriffen von Gasen oder sonstigen chemischen Einflüssen und keinen Erschütterungen ausgesetzt werden. Voraussetzung für eine Gewährleistungshaftung ist weiter die Unverletztheit etwa vorhandener Plomben.
Hat der Käufer im Zeitpunkt der Mängelrüge die beanstandete Ware bereits weiterverkauft, so leisten wir nach näherer Maßgabe unserer jeweils gültigen Garantierichtlinien nach unserer Wahl kostenlose Ersatzlieferung mangelfreier Teile ab unserem Lager. Bei Mängeln an Liefergegenständen kann sich nach unserer Wahl unsere Haftung auf die Abtretung der Gewährleistungsansprüche gegenüber unserem Lieferanten beschränken. Die Rücksendung beanstandeter Teile darf nur nach unserer vorherigen schriftlichen Einwilligung erfolgen; fehlt diese, erfolgt die Rücksendung auf Rechnung und Gefahr des Käufers.
Ausschnitte (für Einbauteile) welche ein zu großes Volumen haben und es dadurch beim Transport zu Schäden am Becken kommen kann, müssen ggf. durch den Auftraggeber vor Ort erstellt werden. Wir geben keine Gewährleistung auf Ausschnitte, diese werden auf Wunsch des Auftraggebers eingeschnitten. Wir benutzen die Einbausätze, die uns vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt werden. Wir übernehmen keine Gewährleistung bei fehlenden oder falschen Ausschnitten.
Seitens des Herstellers der PP-Platten, kann es Produktionsbedingt zu leichten Farbdifferenzen im Material PP-C kommen, für die wir keine Haftung übernehmen.
Beratung
Wenn wir vor, bei oder nach Abschluss eines Vertrages, im Zusammenhang der Durchführung einer Lieferung/Reparatur/Montage oder aus welchem Grund auch immer einen Rat oder eine Empfehlung oder eine Auskunft erteilen, so haften wir nur dann, wenn wir hierfür schriftlich ein besonderes Entgelt vereinbart haben. In diesem Falle sind wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verantwortlich zu machen. Die Haftung beschränkt sich auf 25% des vereinbarten Entgeltes.
Datenschutz
Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf unserer Website unter https://www.leoplast-pool.de von Ihnen abgerufen werden und ausgedruckt werden. Um die Sicherheit Ihrer Daten bei der Übertragung zu schützen, verwenden wir dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Verschlüsselungsverfahren (z.B. SSL-Verfahren) über HTTPS mit einer
Ende zu Ende Verschlüsselung auch beim E-Mail-Verkehr.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:
Leo-Plast GmbH, Inh. Rainer Lehmann, Datenschutz, Am Dreistein 1, 01945 Ruhland.
Sonstige Vereinbarungen
Nebenabreden und Änderungen der vorstehenden Bedingungen sind nur dann wirksam, wenn sie von uns ausdrücklich und schriftlich bestätigt worden sind.
Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Ruhland, Gerichtsstand ist nach unserer Wahl Senftenberg oder der Geschäftssitz des Kunden. Für die Vertragsbeziehung zwischen uns und dem Kunden gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Die Nichtigkeit einer oder mehrerer Bedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Vereinbarungen.
Stand 08-2023